UNCAC Conference 2014 groß

Anti-Korruption: UNCAC Konferenz 2014 der UN

Profoh Hand in Hand mit der UN

Jährlich treffen sich die UN Mitgliedsstaaten in Wien, um die Implementierung der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) zu überprüfen.

Vor über zehn Jahren (2003) verabschiedete die UN diese Konvention, womit sich die Mitgliedsstaaten dazu verpflichteten aktiv gegen Korruption vorzugehen. Seit 2010 analysiert die Implementation Review Gruppe (IRG) jedes Jahr in einer Konferenz die reale Umsetzung der im Vertrag festgesetzten Bestimmungen. Dabei erhalten einige ausgewählte NGOs wie beispielsweise Profoh einen Observer Status. Profoh wurde dieses Jahr von der Vorsitzenden Janice Kuehn vertreten und konnte dabei den Beobachterstatus nicht nur passiv erfüllen, sondern aktiv mitdiskutieren, kommentieren und Einwände einbringen.

Was ist UNCAC?

UNCAC Conference 2014 UNCAC Conference 2014 UNCAC Conference 2014

Bei der UN Convention Against Corruption handelt es sich um ein Übereinkommen der UN zur Korruptionsbekämpfung. Die Vertragsstaaten haben sich dazu verpflichtet, Korruption erstens präventiv zu verhindern, zweitens vorhandene Korruption zu ermitteln und drittens zu bestrafen. Darüber hinaus geht die Bekämpfung noch einen Schritt weiter: Die Staaten sind ebenso dazu verpflichtet, auf internationaler Ebene zusammenzuarbeiten.

Deutschland so korrupt wie Nordkorea, Syrien oder Sudan?

UNCAC Conference 2014

Bis heute haben 171 von insgesamt 193 UN-Staaten das völkerrechtliche Abkommen ratifiziert – Deutschland gehört nicht dazu (Stand Mai 2014).

Damit reiht sich Deutschland neben anderen Staaten wie Nordkorea, Syrien und den Sudan ein.

Dies legt die Vermutung nahe, dass Deutschland zu den zwölf korruptesten UN-Staaten gehören könnte. Jedoch bestätigt der Korruptionswahrnehmungsindex 2013 von Transparency International, dass die Korruption im internationalen Vergleich weitestgehend niedrig ist. Mit Platz zwölf gehört Deutschland demnach zu den zwölf korruptionsfreiesten Staaten.

Was also sonst ist der Grund, dass das Abkommen immer noch nicht ratifiziert wurde?

Ursache ist ein Strafgesetz, das die Abgeordnetenbestechung regelt. Jahrelang gab es Gesetzesvorlage um Gesetzesvorlage, jedoch nie eine Änderung. Das hatte Anfang dieses Jahres ein Ende. Im Februar 2014 wurde das Gesetz, das nun die Abgeordnetenbestechung verschärft, verabschiedet.

Damit rückt die Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption für  Deutschland in greifbare Nähe und zeigt, dass jahrzehntelange Arbeit und Ausdauer sich lohnt.

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